11. Februar 2006, Berlin
Demonstration gegen den Bolkestein-Entwurf als europäische Dienstleistungsrichtlinie
11:30 Uhr Beginn Invalidenpark Berlin-Mitte am Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
12:00 Uhr Demonstrationsbeginn,
13:30 Uhr Abschlusskundgebung am Schlossplatz

Keine Gegenwehr unter dieser Nummer?
Strategien für und von Call Center-Beschäftigten gegen prekäre
Beschäftigungsverhältnisse in Call Centern

Mittwoch, 9. November, 19.00 Uhr
ver.di-Haus, Bundesverwaltung, Paula-Thiede-Ufer 10, Berlin-Mitte (S
Ostbahnhof, Bus 256/140/147)
7. Etage, Raum "Anna Seghers"

Eine Veranstaltung in der Reihe "Aktuelle Probleme und Perspektiven der
Gewerkschaften" der AG Studierende in ver.di, Fachbereich Bildung,
Wissenschaft und Forschung Berlin-Brandenburg in Kooperation mit dem Fachbereich Besondere Dienstleistungen.

Den Vertretern der irakischer Gewerkschaft wurde die Einreise nach Deutschland verweigert! Die Informationsrundtour wird allerdings mit anderen Irak-Experten fortgesetzt Link zu mehr Infos auf labournet

Gewerkschafter aus dem Irak
Veranstaltungstour mit VertreterInnen unabhängiger Gewerkschaften

Vom 21. Oktober bis 13. November werden ein Vertreter und eine Vertreterin der Allgemeinem Gewerkschaft der Beschäftigten im Ölsektor GUOE auf einer Rundreise durch Deutschland sein ... der Aufruf mit weitern Informationen pdf Datei

Folgende Termine stehen bereits fest:
Fr. 21.10. Berlin - DGB Haus Keithstraße 1-3 (U-Bahn Wittenburgplatz) 19.00 Uhr / Mo. 24.10. Kiel / Di. 25.10. Hamburg / Do. 27.10. Hannover / Mo. 30.10. Duisberg / Di. 01.11. Bonn / Mi. 2.11. Frankfurt / Do. 3.11. Marburg/Gießen / Fr. 4 11. Heidelberg / Mo. 07.11. Freiburg / Di. 08.11. Tübingen / Mi. 09.11 Stuttgart / Do. 10.11. Augsburg / Fr 11.11 München / Sa. 12.11. Berlin

Montag, 5. September 2005.

Sigmar Gude (Topos-Stadftforschung) und Joachim Oellerich (Berliner MieterGemeinschaft) stellen ab 19 Uhr die Topos-Studie soewie den neuen Berliner Mietspiegel vor.

Arbeitstitel: "arbeitslos und wohnungslos? - 70.000 Berliner Hartz IV Haushalte vom Umzug bedroht?"

Die Erwerbslosen-Initiative Neukölln (ErwiN) lädt am
Dienstag 14.06.05, 18:00 Uhr, Gaststätte "Zur Traube" (Fulda-/Ecke Donaustraße) in Berlin Neukölln (U7 Rathaus Neukölln)

Wie trifft mich Europa in Neukölln?
Stellt mich der Runde Tisch der Unternehmer endgültig ins Abseits oder rettet mich ein soziales Europa?

Podiumsdiskussion mit: Lothar Nätebusch, Vorsitzender der IG BAU Berlin
Auswirkungen der EU- Dienstleistungsrichtlinie auf die Arbeitsbedingungen

Helgard Kegel, Erwerbslosenberaterin bei der IG Metall
Standpunkte der IGM zur Agenda 2010 anhand von Beispielen aus der Erwerbslosenberatung

Wolfgang Hörner, Erwerbsloser Bilanzbuchhalter
Entwicklung der Unternehmensbesteuerung und Auswirkungen auf die Sozialpolitik

Mittwoch 15.06.2005, 19:00 Uhr
Passionskirche, Marheinekeplatz (U-Gneisenaustr.)

Ein-Euro-“Jobs” - Vertretbarer Zwang?
Welche Veränderungen sind nötig(?), welche Veränderungen sind mit den Wohlfahrtsverbänden möglich?
Diskussion mit:
Rainer Krebs (Diakonisches Werk)
Oswald Menninger (Paritätischer Wohlfahrtsverband)
Hinrich Garms (Berliner Kampagne gegen Hartz IV)
Angelika Wernick (Berliner Kampagne gegen Hartz IV)
Moderation: Renate Hürtgen (Zentrum für zeithistorische Forschung, Potsdam)

Bosch-Siemens Haushaltsgerätewerks (BSH) Spandau / Gartenfeld
Belegschaft, Betriebsrat und örtliche IG Metall wollen diesen Schließungsbeschluss nicht kampflos hinnehmen!

Zur weiteren Unterstützung der von Schließung bedrohten BSH-KollegInnen trifft sich das Solidaritätskomitee und läd alle ein für: jeweils Dienstag, um 18 Uhr,
Raum E02, IG-Metall-Haus, Alte-Jakob-Str. 149

Solidaritätsfest

Donnerstag, den 23.Juni 2005, von 13 Uhr bis 23 Uhr
vor dem Werk - Gartenfelder Str. 28
(U-Bahn Haselhorst, Bus X 33 bzw. 133 oder U-Bahn Paul-Stern-Str.)

1.Mai Treffpunkt 9.45 Uhr Brandenburger Tor beim Transparent:"Klassenkampf statt Co-Management!"

10 Uhr Demonstration vom Brandenburger Tor -
11 Uhr Kundgebung des DGB, Platz vor dem Roten Rathaus

06.04.05
4. Versammlung der HartzIV-Betroffenen und 1€JobberInnen am Mittwoch, den 06.04.2005 um 18:30 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr. 4, Tram M4 (Greifswalder/Am Friedrichshain)

13.04.2005, 18:30 Uhr
Mehringhof, Gneisenaustr. 2a (Blauer Salon)
Plenum der Berliner Kampagne gegen Hartz IV

"Die Aktion „31. Januar ist Widerspruchstag“ wird eingeleitet durch eine gemeinsame Pressemitteilung der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), von Tacheles e.V. und BAG-SHI.

In der bundesweiten Pressemitteilung, die am heutigen Freitag veröffentlicht wird, werden Betroffene zum Widerspruch aufgefordert und die Unzulänglichkeit der Bescheide angeprangert. Sie ist nachfolgend abgedruckt. Infomaterial für Widerspruchsberatung findet Ihr unter:
www.erwerbslos.de
www.tacheles-sozialhilfe.de und
www.alg-2.info (Achtung! Auf der Seite Vorsicht!Arbeitslosengeld II“
wird ab Sonntag ein Infopaket für Aktionen vor Ort bereitstehen.)

Die KOS, Tacheles e.V. und BAG-SHI rufen alle lokalen Gruppen und
Bündnisse dazu auf, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten an der Aktion zu
beteiligen."

3. Februar

Was fordern angesichts der Ein-Euro-Zumutungen?
Ein-Euro-"Jobs" in Berlin - 3.Versammlung von (künftig) Betroffenen

Do., 3. 2. 05, 18.30 Uhr im ´Familiengarten`, Oranienstr. 34
(U-Kottbusser Tor / U-Moritzplatz / Bus M 29, Station Adalbertstr.)

Die Berliner Kampagne gegen Hartz IV

3. Januar 2005

Aktion "AgenturSchluss"
Proteste in und um die örtlichen Agenturen für Arbeit am Montag, dem 3.1.2005

Wenn am 1. Januar 2005 die neuen Hartz-Gesetze in Kraft treten sollten, rufen wir dazu auf, die »Arbeitsagenturen« und »Personal Service Agenturen« (PSA) bundesweit zu schließen.... Aufruf bei labournet

AGENTURSCHLUSS

Presseerklärung zum 3. Januar 2005: Agenturschluss! Demonstration in das Arbeitsamt Berlin Wedding
am Montag, 03.01.2005 ab 10.00 Uhr, Leopoldplatz/Müllerstraße

Das Berliner Bündnis "Das Ende der Bescheidenheit" hat sich der bundesweiten Initiative "Agenturschluss 3. Januar 2005" angeschlossen. Es ruft für diesen neural-gischen Tag, an dem die Hartz-IV-Gesetze offiziell in Kraft treten, zu einer Demonstration ins Arbeitsamt Wedding in der Müllerstraße auf.

Die von dem FU-Politikprofessor Peter Grottian kürzlich angemeldete Demonstra-tionsroute stellt selbst für Berliner Verhältnisse ein Novum dar: Ein schneller De-monstrationsablauf führt ab 10:00 vom Leopoldplatz direkt in die Arbeitsagentur. Anschließend geht die Route über die Treppen und Flure des Gebäudes zu einer ersten Zwischenkundgebung im großen Versammlungsraum.

"Ziel unserer Aktion ist es, Hartz IV nicht reibungslos starten zu lassen. Unsere Demonstration wird den normalen Betrieb der Arbeitsagentur Wedding für den 3.Januar lahm legen", erklärt Anna Bernheim von der Berliner Vorbereitungsgruppe. "Wir sehen Agenturschluss nicht als einmaligen Protest-Event, sondern als Auftakt für weitere Widerstandsaktionen. Geplant ist eine größere Offensive gegen Ein-Euro-Jobs. Über all diese Fragen werden wir am 3.Januar in den Räumen der Arbeitsagentur beraten. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Agentur, die ebenso wie wir von der Sinnlosigkeit ihrer eigenen Jobs überzeugt und daher nicht bereit sind, die Hartz-Polizei zu spielen, laden wir ein, mit uns auf gleicher Augenhöhe zu diskutieren."

Die Aktion Agenturschluss wird am 3.Januar in über 30 Städten in Ost und West, in folgenden Städten stattfinden: Aachen, Bremen, Berlin, Bonn, Bochum, Dortmund, Duisburg, Erfurt, Eberswalde, Frankfurt, Göttingen, Hamburg, Hannover, Kassel, Kiel, Köln, Leipzig, Lübeck, Luckenwalde, Magdeburg, Mainz, München, Nürnberg, Oberhausen, Osnabrück, Reutlingen, Worms, Wuppertal, Wittenberg, Zeitz statt-finden. In der Vorbereitung in Berlin sind neben dem Berliner Sozialforum auch VertreterInnen von Attac, Erwerbslosen- und Studierendeninitiativen sowie autonome Gruppen vereint.

Die Mobilisierung läuft auf Hochtouren. In der Woche vor Weihnachten finden Kundgebungen vor den Berliner Arbeitsagenturen statt. Die bisher verteilten Flug-blätter stießen bei den wütenden Arbeitsagentur-"KundInnen" auf große Resonanz.
Für weitere Rückfragen ist ab sofort eine Pressenummer geschaltet: 0162 - 350 6859. Der Anmelder Peter Grottian ist unter den Nummern 030 - 838 54961 bzw. 0171 - 831 3314 zu erreichen.

20. Dezember

2. Ein-Euro-Betroffenenversammlung
18:30 Uhr, Haus der Demokratie, Robert-Havemann-Saal, Greifswalder Str. 4

Aktuelle und interessante Teilnehmer-Berichte, Eindrücke und Bilder über die Demos in Berlin und in all den anderen Städten im Land auf Indymedia

Das Bündnis gegen Sozialkahlschlag - Dresden gibt
Eine Übersicht der Vorfälle während der letzten drei Demos in Dresden und zieht als "Fazit: "Diese Vorfälle zeigen, das der Staat und seine ausführenden Machtorgane gewillt sind, um jeden Preis die Teilnahme von nationalistisch-faschistischen Gruppierungen an den Montagsdemonstrationen zu ermöglichen."

Berliner Kampagne gegen Hartz IV ruft auf zur:

Protestabgabe von Arbeitslosengeld II -Anträgen

Treffpunkt 10:30 Uhr
U-Bhf. Hallesches Tor

Als vorläufigen Höhepunkt unserer laufenden Kampagne gegen Hartz IV werden wir am Nikolaustag, dem 6. Dezember 2004, unsere Anträge auf Arbeitslosengeld II bei einem Berliner Sozialamt abgeben.
Seit dem Verschicken der AlgII-Anträge am 19.7. und dem verstärkten Druck durch die Arbeitsagenturen auf die Betroffenen haben wir diese immer aufgefordert, die Anträge erst am 6.12. abzugeben und damit Sand ins Getriebe der Arbeitsagenturen zu streuen. Wir machen auf die Mängel und die immensen datenschutzrechtlichen Unzulänglichkeiten und Rechtswidrigkeiten bei Hartz IV aufmerksam. Zusätzlich ist immer noch unklar, ob zum angegebenen Zeitpunkt an alle SozialhilfebezieherInnen das ALG II ausgezahlt wird oder ob dies erst zu St. Nimmerlein geschieht. Bringt Ruten und "Anträge" mit!

09. Dezember
Das Berliner Anti- Hartz- Bündnis und der Bezirkserwerbslosenausschuss Ver.di - Berlin laden ein zur Diskussion, zum Erfahrungsaustausch und zur Koordinierung von Gegenwehr zum Thema :

"Ein- Euro- Jobs - Arbeit zum Nulltarif ?"
Lohndumping, Befristung, Qualifizierung - kontra- Arbeitslosigkeit ? ( pdf Datei)

am Donnerstag, 09. Dezember 2004, um 18.30 Uhr
im Ver.di - Gewerkschaftshaus, Raum 6.05
Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin
(Nähe S-Bf. Ostbahnhof)

Noch sind die Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, die sog. Ein-Euro-Jobs freiwillig, doch ab Januar 2005, mit dem Inkrafttreten der Hartz IV Gesetze, werden diese für erwerbslose ALG II - EmpfängerInnen obligatorisch.

• Wie wirken sich diese Jobs auf das Tarifgefüge, vor allem im öffentlichen Dienst aus ? • Wer kontrolliert die Zusätzlichkeit dieser Arbeitsgelegenheiten ?
• Sind die Ein-Euro-Jobber arbeitsrechtlich rechtlos ? • Wie kann der sog. Drehtüreffekt (Verdrängung tarifgebundener Arbeitstellen ) verhindert werden ?
• Sind die u.a. vom DGB geforderten Kriterien zu den sog. Ein-Euro-Jobs realistisch ? • Wie können wir uns gegen drohendes Lohndumping a` la Hartz zur Wehr setzen ?

Diese und auch Ihre Fragen diskutieren mit uns:

Barbara Meyer- Meltzer
(Betriebsrätin bei der AWO- Berlin)

Harald Thomè
("Tacheles" - Sozialberatung Wuppertal )

Volker Prasuhn
(Verdi- Erwerbslosenausschuß)

Dr. Ulrich Peter
(Betriebsrat beim DRK- Berlin)

Angelika Wernick
(Betroffene und ALG- II-Empfängerin )

Versammlungsleitung:
Ulla Pingel (Ver.di- Erwerbslosenausschuss), Ralf Rippel (Berliner Anti- Hartz- Bündnis)

17. November

Buß- und Bettag - Bundesweiter dezentraler Aktionstag gegen Sozialabbau unter dem Motto »Tag der Wiederaneignung«, Aktivitäten in Betrieben sowie Aktionen des zivilen Ungehorsams

22. November

Ein-Euro-Jobs in Berlin - 1. Versammlung von (künftig) Betroffenen

am Montag, dem 22.11.2004 um 18.30 Uhr, im ´Familiengarten` in der Oranienstr. 34
(U-Kottbusser Tor / U-Moritzplatz / Bus 129, Station Adalbertstr.)

Dazu läd ein: Die Berliner Kampagne gegen Hartz IV mit Unterstützung des Berliner Sozialforums und des Berliner Arbeitslosenzentrums (BALZ)... mehr

23. Oktober

Konferenz der GEW BERLIN: "Eine andere gewerkschaftspolitische Strategie ist nötig"
Organisiert vom Arbeitslosenausschuss der GEW BERLIN

Sonnabend, dem 23.10.04, 10:00 - 19:00 Haus der Jugend Mitte, Reinickendorfer Straße 55, 13347 Berlin (U9 - U-Bhf Nauener Platz) Mehr über die Konferenz bei der GEW direkt

30. Oktober

Die AG Leben mit Obdachlosen, das Berliner Sozialforum und die Berliner Tafel rufen auf:

Die Daten: Sa. 6.11.04, Nürnberg
Grossdemo: Gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV! Eine andere Welt ist möglich und nötig! Auftakt: 12 Uhr, Lorenzkirche (der zentrale Platz in der Nürnberger Innenstadt) dann Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit (Regensburger Str.),
dort Abschlußkundgebung mit Konzert

Die Internetseite zur Grossdemo

10 Uhr Kundgebung an der Böse-Brücke/ Björnsonstraße/ Bornholmer Straße (Bezirksbürgermeister/ Bezirk Pankow, Parteien der BVV)

10 Uhr Beginn der Demonstration "Gemeinsam gegen
Rechts" am U-Bahnhof Pankstr. (durch Soldiner
Kiez)(Antifa-Demo)

11 Uhr (nach anderen Informationen ab 9.00
Uhr) Reinickendorfer /Ecke Osloer Str.) in der Nähe des
Luise-Schröderplatzes: Kundgebung "Gesicht zeigen -
keine NPD im Wedding!" Kundgebung Bezirk,
Bezirksbürgermeister und aller in der BVV-Mitte
vertretenen Parteien.

Aufruf der Bezirksbürgermeister Pankow und Mitte

25./26. September

Workshop-Wochenende
Alternativen zu Hartz+Agenda 2010

Samstag 25.9., 11 bis etwa 17 Uhr: gemeinsame Eröffnung; Frühstück; Erarbeiten der verschiedenen Ansätze in kleinen Gruppen, anschließend gegenseitiges Vorstellen.

Sonntag 26.9 ab 11 Uhr: Frühstück, Auseinandersetzung und Auswertung der verschiedenen Ansätze zusammen in kleinen Gruppen; abends Fest

Offene Uni Berlins
HU-Campus Nord, Haus 6, Philippstr.13,
10115 Berlin, Tel. 030-20936076,
infopool-hu@web.de ; www.selber-denken.net.ms

Die Yorckstraße 59 braucht Unterstützung.

Bekanntlich trifft sich unser Bündnis immer in der Yorckstr.59. Das dortige Haus-/Wohnprojekt, das uns die Räume dafür zur Verfügung stellt, steht unter Druck durch die Gebäudeeigentümerin und wehrt sich:

1. Oktober

Podiumsdiskussion

Hartz IV "Reformen" haben kurze Beine
Wie die rot-grüne Regierung Sozialabbau als Fortschritt
verkauft und dabei die Gesellschaft spaltet

Es diskutieren Heiner Ganßmann (Soziologe an der FU Berlin), Bernd
Gehrke (in der Erwachsenenbildung tätig, ehemals beim Neuen Forum),
Ingo Schmidt (Ökonom, Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von attac);
Moderation: Birgit Mahnkopf (Industriesoziologin an der FHW)

19.30 Uhr in der Fachhochschule für Wirtschaft (FHW)
-- Raum 101 --, Badensche Straße 50-51, Berlin-Schöneberg

PROKLA Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft

2. Oktober

Großdemonstration gegen Hartz IV in Berlin
Beginn um 13.00 Uhr am Alexanderplatz.
Aufruf, Route und Einzelheiten unter www.zweiter-oktober.de

3. Oktober

Sternmarsch nach Berlin
Beginn an den Sammelpunkten: 10:30 Uhr
Abschlussdemonstration: 13 Uhr ab Alexanderplatz
Aufruf, Sammelpunkte, Route und Einzelheiten unter www.sternmarsch-berlin.de

5. Oktober

um 16.00 Uhr findet die Veranstaltung der Berliner Runde statt.
Hartz IV -Die Rückkehr der Armenküchen?
Wie wird Hartz IV in Berlin umgesetzt, darüber sollten wir mit den
Parteien die im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten sind, diskutieren.
Ort: Raum 6.06/6.07, 6. Etage des ver.di-Hauses am Spreeport,Köpenicker Strasse 30,
10179 Berlin (Bus 140, 147, 265, S-Bahn Ostbahnhof, U-Bahn Heinrich-Heine-Straße)

12. Oktober
18 Uhr, Lichtblick-Kino
Kastanienallee 77, Berlin
(U Senefelder Platz/Tram 13/52/53 Schwedter Str.)

»ThisTuesday«.... Feldarbeit im Neuen Europa
MigrantInnen - Arbeit - internationale Organisierung
"diesmal kombiniert labor[screen] zwei filme über feldarbeiterInnen im neuen europa und ihre situation, ihre probleme und die versuche der
selbst-organisierung mit der selbstpräsentation des projektes
www.thistuesday.org.
wir zeigen "Spargelernte" über die behandlung rumänischer Pflückerinnen in der BRD und nicht-EU-arbeiterinnen in Spanien

Susanne Lang von "this tuesday" wird im anschluß an die filme anhand ihrer webseite und in einer offenen diskussion, den versuch vorstellen, ein netzwerk für informationen und selbstorganisierung im bereich migranInnen - arbeit - internationale organisierung aufzubauen.

mehr infos zu den filmen und »this tuesday« findet ihr unter dieser mail.

solidarische grüße
laborB* ....[movement media]
*Solidarität ersetzt Standorte

info@laborB.org
www.laborB.org

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.... "Spargel Ernte"
von 18 Frauen aus Arad, die ihr Recht erstritten.
Eine Dokumentation von Gerda Heck und Hagen Kopp (12 min)

Zur Erntezeit im Frühjahr 2002 reisen 18 rumänische Frauen
als Saisonarbeiterinnen in die südhessische Spargelmetropole
Lampertheim. Nach einem Monat stellen sie fest, dass der Arbeitgeber
den vereinbarten Lohn nicht zahlen will. In der Dokumentation
erzählen vier Frauen die Geschichte ihres Arbeitskampfes. Sie berichten
über ihre Motivation, als Saisonarbeiterinnen nach Deutschland zu
pendeln, und wie es zu der Entscheidung kam, sich gegen ihren
Arbeitgeber zu wehren. Der Film gibt Betroffenen erste Tips, wie sie
ihre Arbeitsrechte durchsetzen können.
(Unterstützt von Stiftung Menschenwürde Arbeitswelt, Rosa Luxemburg Stiftung, Schnittstelle Köln GmbH und Andreas Hollender)

- Der Film kann auch vor Ort (dt. Fassung) auf VHS gegen eine
Spende von 6 EUR erworben werden

.... Eldorado de plastique (ARLETTE GIRARDOT - PHILIPPE BAQUE, F2001, 52min, engl. UT)

der film stellt die flächendeckende gemüseproduktion für grosshändler in
Almeria/Südspanien mit hilfe illegalisierter und präkarisierter
migranten-arbeit dar. das gesamte produktions- und händlersystem wird ebenso dargestellt, wie die hoffnungen + erwartungen der migrantinnen (insbes. der marokkanischen). ausserdem liegt ein weiterer schwerpunkt auf dem gedulteten ausländerhass, der die ausgebeuteten nicht-spanischen beschäftigten regelmässig zum opfer pogromartiger "hatz"-aktionen werden lässt.
...

Spontandemo gegen den Einzug der NPD in der Sächsischen Landtag um 20.30 Uhr (nach der Tagesschau...) vor dem Rathaus in Görlitz - Wenn NPD = 5% + x. Aktuelle Infos bei: ostsachseninfos.tk

21. September

Hafenarbeiter gegen EU-Kommission Internationale Solidarität ist machbar! Der AK Internationalismus und die Berliner Gewerkschaftslinke laden ein Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Bernt Kamin – Betriebsratsvorsitzender der Gesamthafenbetriebe, Hamburg –
19 Uhr im ver.di-Haus (Landesbezirk), Köpenicker Str. 30, Raum 6.06 / 6.07

25. August

Mahnwache gegen Hartz-Gesetze vor dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (Scharnhorststr. 34-37, 10115 Berlin) in der Zeit von 15.30 bis 16.30 Uhr

Organisiert von einer offene Gruppe, die aus dem StudentInnen-Streik im letzten Semester entstanden ist und seitdem vielfältige Aktionen gegen Sozialabbau organisiert und durchführt. Presseerklärung

Zukünftig soll diese Mahnwache jeden Mittwoch in der Zeit von 15.30 bis 16.30 stattfinden.

27. August
McKinsey läd ein

Am 27. August wollen »Hartz«-Gegner, das Berliner Sozialbündnis usw. das 40jährige Jubiläum der McKinsey-Company begleiten. Das weltweit größte Beratungsunternehmen für Wirtschaft und Politik hat an dem Tag 16 öffentliche Gebäude in der Stadt gemietet, darunter den Berliner Dom und die drei größten Museen. ...Professor Peter Grottian, der die Proteste unterstützt. »Wir werden am 27. mit Tausenden von Menschen versuchen, an den Festbanketten teilzunehmen, weil es unser Recht ist«. Link jw Bericht vom 26.8.04

28. August

AGITPROP SO 36 eine internationalistische Kungebung für Solidarität mit den Gefangenen vom 1. Mai und für Widerstand gegen Agenda 2010 & Hartz-Gesetze - Oranienstraße - Berlin-Kreuzberg - ab 14 Uhr
Im Rahmen von AGITPROP SO 36 auch folgende Veranstaltungen im Zelt auf dem Oranienplatz
15 Uhr
Auswirkungen von Hartz IV auf die Miete
von: Weg mit der Agenda 2010 & MieterInnenverein

17 Uhr
Thema: Sozialer Angriff
Widerstand gegen den Generalangriff der Agenda 2010
von: Gruppe Arbeitermacht

28. August

- Es reicht! Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag! -
Im Rahmen der europaweiten Aktionstage der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen:

2. April Protestkundgebung 12 Uhr
vor Siemens-Turbinenfabrik Berlin-Moabit,
Huttenstraße 12-16

• gegen den sozialen Kahlschlag der Bundes- und Landes-Regierungen bei Krankenversorgung, Rente, Arbeitslosigkeit, Jugendbildung, Frauenförderung, Kultur und Breitensport!
• gegen Lohndrückerei, Arbeitsplatzvernichtung und Ausbildungskürzung der Großkonzerne!
• für aktiven länderübergreifenden Widerstand!

• Das nächste öffentliche Treffen des "Aktionsbündnis 2.April" zur Auswertung der Kundgebung und Beratung weiterer Schritte ist am Donnerstag den 15.4. um 17.00 Uhr im Raum E03 im IG-Metallhaus, Alte-Jakob-Straße 149 (U-Hallesches Tor).

link zum Bericht von der Aktion bei der Gruppe Neue Einheit

3. April Großdemonstration Berlin Köln Stuttgart
Berlin Auftaktkundgebung 10 Uhr Alexanderplatz / Gendarmenmarkt ab 9.30 Uhr / Breitscheidplatz ab 9.30 Uhr / Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor

Informationen über Demoroute, Programm usw sind beim DGB abrufbar.

Berlin, 6. März 04

Resolution

Die Berliner Aktionskonferenz am 6. 3. 2004 zur Vorbereitung der europäischen Aktionstage gegen Sozialkahlschlag am 2. und 3. April beschließt:

1. In Erwägung der Tatsache, dass Großkonzerne wie Siemens, Daimler Chrysler u.a. die Hauptdrahtzieher und Hauptprofiteure der aktuellen Sozialkahlschlagspolitik sind, begrüßen wir die Durchführung betrieblicher Protestaktionen am Freitag, den 2. April, im Sinne des einstimmigen Beschlusses der Delegiertenversammlung der IG Metall Berlin vom 11. Februar 2004.

2. Um möglichst große Öffentlichkeitswirkung zu erzielen, unterstützen wir den Vorschlag, möglichst viele Kräfte auf eine Kundgebung am 2. April gegen 11.00 Uhr vor einem Berliner Betrieb des Siemenskonzerns, der Turbinenfabrik in Moabit, zu konzentrieren. Damit wird auch den dort Beschäftigten die Teilnahme an einer entsprechenden betrieblichen Aktion erleichtert.

3. Diese Kundgebung soll zugleich verschiedenen Gruppen der betroffenen Bevölkerung (Kitabeschäftigte, Studierende, Erwerbslose, PSA-Beschäftigte, usw.) die Möglichkeit bieten, ihren speziellen Protest gegen die Agenda 2010 zum Ausdruck zu bringen und mit dem Protest von Beschäftigten des Siemenskonzerns zu verbinden.

4. Die Aktionskonferenz ist sich darin einig, dass mit einer solchen gemeinsamen Aktion von Industriebeschäftigten und sozialer Protestbewegung ein richtungsweisendes Signal gesetzt wird für die weitere Entwicklung des Massenprotestes gegen die aktuelle Sozialkahlschlagspolitik.

(einhellig verabschiedet von den ca. 90 Anwesenden der Berliner Aktionskonferenz verschiedener sozialer Protestbewegungen, Gewerkschaftsaktivisten, politischer Parteien, Vereine und Initiativen im DGB-Haus)

- die BVG hat bereits 15.000 Arbeitsplätze vernichtet und Beschäftigte in die Tochtergesellschaft "BT-Berlintransport" hinausgedrängt, mit welcher Lohndumping betrieben wird, weitere ca. 3000 der 12.000 bei der BVG Beschäftigten sollen folgen

- in dem hochprofitablen Werk in Moabit hat Siemens die komplette Abteilung "Rohrleitungsbau" am 01.01.04 geschlossen und an die Zulieferfirma "D&N" verkauft. Die Stundenlöhne liegen ca. 7,-€ niedriger. Die Mehrheit der Kollegen weigerte sich, zu D&N zu wechseln. Siemens reagierte darauf mit 14 betriebsbedingten Kündigungen. Der Kampf geht in eine neue Phase.

- die Arbeitsloseninitiative "Weg mit der Agenda" setzt sich u.a. mit den Folgen der Hartz- Gesetze auseinander. Im Nov. 2003 hat die Initiative eine Kampagne gegen PSA-s und Lohndumping gestartet.

- die Erwerbslosenausschüsse kritisieren u.a. die Haltung der Vertreterinnen der Gewerkschaftsspitzen, die der Ausweitung der PSAs und Leih-Arbeit zugestimmt haben und Tarifverträge mit dem Verband der Zeitarbeitsbranche (bei bis zu 30%-iger Tarifabsenkung) abgeschlossen haben.

Das Bündnis unterstützt die Proteste der Studenten

Redebeitrag vom Bündnis auf einer der Samstagsdemonstrationen der Studenten in Berlin

Wir, das Berliner Bündnis für soziale Grundrechte - Stoppt die Hartz-Gesetze haben mit Freude zur Kenntnis genommen, dass nun alle drei Universitäten in Berlin gegen den vom Berliner Senat zu verantwortenden Bildungskahlschlag, welcher allerdings im gesamten Bundesgebiet vorangetrieben wird, in den Streik getreten sind.

Gleichfalls begrüßen wir Euren Ansatz, den Angriff auf die Studenten und Unis mit dem Sozialkahlschlag in Deutschland in Verbindung zu bringen, und gerade unter den Gewerkschafterlnnen, Sozialhilfeempfängerinnen und Erwerbslosen Verbündete zu suchen. Für uns ist die Beteiligung an den Samstagsdemos, zu welchen wir auch aufrufen, nur eine Möglichkeit Euch zu unterstützen und gleichzeitig somit auf die gemeinsamen gesellschaftlichen Ursachen für die Kürzungen im Bildungs- wie auch im Sozial- und Arbeitmarktbereich aufmerksam zu machen. Dieses gesellschaftliche System funktioniert alleine nach der Profitlogik, welcher alles andere untergeordnet wird.

Um dieses zu verdeutlichen hier nur ein konkretes Beispiel. Die letzte große Steuerreform dieser rot-grünen Bundesregierung hat den Konzernen und Banken ca. 4,5 Milliarden € in die Kassen gespült. Bezahlt haben dafür die Erwerbslosen Arbeitslosenhilfeempfängerinnen über die Hartz-Gesetze mit der Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf Sozialhilfeniveau, von welcher ca. 2 Millionen Menschen betroffen sind. Genau dieser o.g. Betrag wurde durch die Bundesregierung hierdurch "eingespart". Gegen diese Art von Umverteilung von unten nach oben wehren wir uns entschieden und setzen auf Eure Unterstützung.

Wir fordern das Recht auf freie und kostenlose Bildung in allen Ausbildungsbereichen, gerade auch in dem Wissen, dass mit den Vorschlägen zu den Hartz- Gesetzen über sog. "Ausbildungszeit-Wertpapiere" bereits laut nachgedacht wurde. Wir sind für die kostenlose Lehrmittelfreiheit und sagen nein zu jeder Form von Privatisierung im Bildungs- und Berufsausbildungsbereich. Bildung ist keine Ware und darf auch nicht dem Profitinteresse unterworfen werden.
Deshalb meinen wir, nur der gemeinsame Widerstand von Beschäftigten, Erwerbslosen, Studenten und vielen anderen gesellschaftlichen Gruppen kann die Umsetzung der Hartz- Gesetze und der Agenda 2010 noch stoppen.

Veranstaltungsreihe
Informieren, diskutieren, widerstehen
Das "Berliner Bündnis für soziale Grundrechte -- Stoppt die Hartz-Pläne" biete in den nächsten Monaten eine Reihe von "Vor Ort" Veranstaltungen zur Arbeitsmarktreform an. Dabei soll sowohl konkret ihnformiert, als auch politisch diskutiert werden. Achtung: Die Veranstaltungen ersetzen keine Rechtsberatung!

Die Termine im Einzelnen:

Mi., 09.04.2003, 19:00 Uhr: im "Kulturhaus Pankow", Breite Str. 43a, S/U2-Pankow

Mo., 14.04.2003, 19:00 Uhr: im "Zosch", Tucholskystrasse 30, S-Bhf. Oranienburger Str., U6-Oranienburger Tor

Di., 22.04.2003, 19:00 Uhr: im "Häuschen", Teutoburger Platz, U2-Senefelder Platz

Do., 08.05.2003, 19:00 Uhr: im "Kulturgut", Alt-Marzahn 23, S-Bfh. Marzahn, dann Tram Nr. 7 bis Freizeitforum Marzahn.

Mo., 12.05.2003, 19:00 Uhr: Möbel Olfe, Neues Kreuzberger Zentrum (NKZ), Eingang vom Ende der Dresdner Strasse, U1/8: Kottbusser Tor, Bus 140

Podiumsdiskussion zu Hartz
Mi., 09.04.2003, 19.00 Uhr Rathaus Tiergarten BVV - Saal. Mit: Walter Mayer (IG Metall), Peter Keibel (IG BAU), Kurt Nikolaus, (ver.di, angrfragt), Petra Leischen ("Berliner Bündnis für soziale Grundrechte -- Stoppt die Hartz-Pläne")

In der Arbeitsmarktreform baden
Wochenendseminar zu der Umsetzung der Hartz- und Clement-Gesetze
Das "Berliner Bündnis für soziale Grundrechte -- Stoppt die Hartz-Pläne" plant ein Wochenendseminar, dessen Ziel es sein soll, einerseits vertieft in die bereits bemerkbaren und zu erwartenden Veränderungen durch die Arbeitsmarktreform einzuführen, andererseits politische Handlungsmöglichkeiten zu erörtern. Das Seminar kommt nur zu Stande, wenn sich a) genügend Leute anmelden und b) die Finanzierung steht. Es wird ein TelnehmerInnen beitrag erhoben. Infos und Anmeldungen unter: info@anti-hartz.de

10. Mai bis 11. Mai 03 in der Fabrik Osloer Straße, Osloer Straße 12, 13359 Berlin-Wedding. Beginn : Sa, den 10.5.03, 10.30 Uhr

Kommen Sie vorbei und .... (schaun' wir mal)

Elf Müttern wurde vom Arbeitsamt die Umschulung zur
Fremdsprachen-Korrespondentin gestrichen. Sie wollen das nicht widerspruchslos hinnehmen und haben beschlossen, auf die Straße zu gehen.
Alle (nicht nur Frauen), die ebenfalls betroffen oder über dieses Vorgehen ebenso empört sind, werden aufgerufen, sich an der Demo zu beteiligen:

Treffpunkt 11. 03. um 10 Uhr vor dem Roten Rathaus

Näheres unter: Tel. 0172/911 91 85 oder Tel. 0172/808 85 88

Wier erwarten in Kürze weitere Informationen
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