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Unabhängig davon, in
welcher Form Hartz konkret umgesetzt wird, kann jetzt schon als sicher
angenommen werden, daß es eine Reihe von Verschlechterungen
geben wird für die Betroffenen (also diejenigen, die Erwerbsarbeit
leisten können und dürfen, unabhängig davon, ob sie
gerade ArbeitsstelleninhaberInnen sind oder nicht). Die Soli AG des
Anti-Hartz-Bündnisses hat ein Konzept für ein Soli-Projekt
entwickelt, das es von Repressionen Betroffenen ermöglichen soll,
sich effektiv und öffentlichkeitswirksam zur Wehr zu setzen,
ohne dabei ihre eigene materielle Existenz aufs Spiel zu setzen. Es
geht also nicht um karitative Unterstützung Einzelner, sondern
darum, mit Präzedenzfällen Sand ins Getriebe der Repression
zu streuen, anderen Mut zu machen sich zu wehren, die gesellschaftliche
Stimmung zu verändern in Richtung auf Infragestellung des Lohnarbeitswahns
und Widerstand gegen Arbeitszwang, Entrechtung und Lohndrückerei.
Von Hartz-Repressionen
Betroffene sollen unterstützt werden, wenn sie bereit sind,
sich offensiv zu wehren, und ihre Erfahrungen damit dem Bündnis
zur Verfügung zu stellen. Die Entscheidung, wer unterstützt
werden kann, trifft ein Vergabekollektiv aus Mitgliedern der AGs
des Anti-Hartz-Bündnisses und Personen, die in den Fonds einzahlen,
ohne im Bündnis mit zu arbeiten. Dabei wird berücksichtigt,
daß die Fähigkeiten, die eigene Problematik zu formulieren,
bei verschiedenen Menschen unterschiedlich ausgeprägt sind.
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel sollen Betroffene,
die den Förderkriterien entsprechen, unterstützt werden
unabhängig von ihrer Schichtzugehörigkeit, ihrem Paß
oder ihrem Erwerbsstatus.
Was wir jetzt umsetzen
wollen:
Beratungspool:
Vernetzung von Beratungsstellen
und AnwältInnen, die parteilich für die Betroffenen arbeiten.
und auch bereit sind, dies öffentlich zu vertreten. Wer Beratung
und Hilfe anbietet, ohne öffentlich auftreten zu wollen, ist
ebenfalls willkommen.
Öffentlichkeitsarbeit:
Veröffentlichung
der Beratungsmöglichkeiten für Betroffene, und von Präzedenzfällen,
unter Nutzung aller verfügbaren Medien (Internetpräsenz
des Bündnisses, eigene Prints, Pressekonferenzen und -erklärungen,
Radio, Fernsehen etc.) und mit Unterstützung der Info-AG des
Bündnisses.
Solifonds:
Um Betroffene zu ermutigen,
den juristischen Kampf aufzunehmen, wird ein Solifonds gegründet,
in den UnterstützerInnen einmalige große und regelmäßige
kleine Beiträge einzahlen. Form und Umfang der Unterstützung
für Betroffene wird in Förderrichtlinien geregelt.
Zukunftsmusik:
Langfristige Perspektive:
Aufbau eigener ökonomischer Strukturen:
Wenn durch die genannten
Projektteile die Möglichkeit einer öffentlichkeitswirksamen
Abwehr von Repression gegeben ist, könnte als nächster
Schritt versucht werden, mit dem Aufbau eigener ökonomischer
Strukturen auch längerfristige Projekte anzugehen, z.B.:
- Erwerbsarbeit außerhalb
der kapitalistischen Verwertung zu organisieren, in Form von selbstverwalteten
Betrieben (z.B. Genossenschaften). Aufbauend auf mehr als zwei
Jahrzehnte Erfahrungen in alternativer Ökonomie wären
dies nicht mehr (wie früher oft) mehr oder weniger elitäre
Zusammenschlüsse auf Grundlage mitunter nur schwer lebbarer
politischer Ansprüche, sondern Projekte aus gemeinsamer Betroffenheit
und ökonomischer Notwendigkeit, die nicht nur "Szeneangehörigen",
sondern potentiell allen Erwerbslosen offen stehen, und sich pragmatisch
demokratisch organisieren.
- Eine Solidarkasse
auf Gegenseitigkeit, die ueber Beitraege finanziert wird und die
eine Arbeitslosenversicherung mit eingebautem Recht auf Faulheit
darstellen soll."
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