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Einladung
zum
5. Plenum des Anti - Hartz
- Bündnisses
am Sonntag, den 24.November um 17 Uhr im Raum 0106; VH, 1. Etage im
Haus der Demokratie, Greifswalderstr. 4 (Tram Am Friedrichshain) |
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Gegen
Arbeitszwang, Niedriglöhne und Ich-AGs!
sich aktivieren
gegen "Hartz" -
Das Berliner Anti-Hartz Bündnis stellt sich vor
Mo., 25. November, 19:00 Uhr im KATO
(unter U 1, 12, 15-Bhf. Schlesisches Tor) |
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Peter
Nowack in der Jungen Welt vom 27.1.2002:
Bündnis
gegen Ich-AG-Wahn
Großer Andrang bei erster Veranstaltung des Berliner Anti-Hartz-Komitees
»Sich aktivieren gegen Hartz ? Gegen Arbeitszwang, Niedriglöhne
und Ich-AG« lautete das Motto, unter dem das Berliner Anti-Hartz-Bündnis
am Montag abend ins Kreuzberger Veranstaltungslokal Kato zur ersten
öffentlichen Veranstaltung lud. Lange vor Beginn war im Kato
kein Platz mehr zu bekommen. Gewerkschaftsaktivisten saßen neben
Mitgliedern von Erwerbslosen- oder Sozialhilfeinitiativen und Altautonomen....
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Jugendkonferenz
2002, IG Metall Völklingen fordert IG Metall zum Widerstand
auf
Aus der Begründung: "Die Vorschläge der Hartz-Kommission
zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sind weder modern
noch innovativ. Sie sind ein Schritt in die bildungspolitische Steinzeit."
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Widerstand
formiert sich bundesweit:
BAG
SHI
Bundesarbeitsgemeinschaft
der Sozialhilfeinitiativen e.V.
Moselstraße 25
Gemeinsam den massiven Angriff
auf bestehende Rechte von
ArbeitnehmerInnen und Erwerbslosen abwehren! -
Einladung zum Gründungstreffen eines Bündnisses gegen
die Umsetzung der Hartz-Pläne |
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Der
Protest greift um sich:
Demokratische
JuristInnen gegen Hartz-Konzept
Das Recht auf tarifvertragliches Entgelt und tarifliche Arbeitsbedingungen,
frei zu sein von betrieblicher Willkür, nicht Sorge tragen zu
müssen, jederzeit ohne Grund den Arbeitsplatz zu verlieren, starke
Betriebs- und Personalräte an seiner Seite zu wissen - das ist
kein Luxus, sondern gehört zu den sozialstaatlichen, demokratischen
und menschenrechtlichen Grundlagen menschenwürdiger Arbeit." |
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attac
gegen Hartz-Konzept
"[...] globaler
Konkurrenzdruck [...], der von den Arbeitgeberverbänden dazu
genutzt wird, in großem Stil Lohnsenkungen durchzusetzen. [...].
Im Rahmen der EU ist er ausdrücklich Bestandteil der Wirtschafts-politischen
Orientierungen; dort heißt es schwarz auf weiß, dass gerade
die unteren Löhne und Gehälter "um 20 bis 30 Prozent
gesenkt werden" müssen. [...]" |
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September
2002: VKL MAHLE Stgt-Bad Cannstatt zu Hartz
Völlig außer Acht gelassen wird, dass es Arbeitslosigkeit
gibt, weil Arbeitsplätze fehlen. Wir können täglich
im Betrieb erleben, woran dies liegt: [...] |
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Stellungnahme
zu den Vorschlägen der Hartz-
Kommission
AG Arbeit in Würde ist möglich
Nun soll auch die dritte Säule des Sozialversicherungssystems
privatisiert werden. Die Vorschläge, die Ende Juli von der sog.
Hartz-Kommission in der Form von "13 Modulen zum Abbau der Arbeitslosigkeit
und zur Reform der BA" veröffentlicht wurden, stoßen
in weiten Teile auf Kritik bis Ablehnung. |
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Diskussionsbeitrag
des
Bezirksvorstandes der
PDS
Tempelhof & Schöneberg vom 08.11.2002
Hartz-Vorschläge schaden Erwerbslosen und Sozialhilfeberechtigten
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Heimlich,
still und leise:
ver.di Bezirkskonferenz Berlin gegen Hartz-Pläne
Der ver.di Bezirkskonferenz Berlin lagen am 19.10.2002 gleich
mehrere Anträge zum Themenumfeld der Hartz-Kommission vor. ie
ausführlicher argumentierende Anträge der
"Bezirksfachbereichskonferenz
Gesundheit, soziale Dienste,
Wohlfahrt und Kirchen Berlin" in dem kritisch auf die beteiligung
von Isolde Kunkel-Weber (ver.di) und IGM-Gewerkschafter Gasse eingegangen
wird und des "Bezirkserwerbslosenausschuss
Berlin" galten als erledigt durch die Annahme eines kurz
gefassten Antrages der
"Bezirksfachbereichskonferenz
Handel Berlin" Darüber
hinaus wurde des"Bezirkserwerbslosenausschusses Berlin"
zur Ablehnung von über das Hartz-Papier hinausgehende "Leistungskürzungen
für Erwerbslose" angenommen.
Freilich wurde
nicht gerade viel dafür getan, diese Beschlüsse
bekannt zu machen... Den auführlichen Antrag der "Bezirksfachbereichskonferenz
Gesundheit, soziale Dienste,
Wohlfahrt und Kirchen Berlin" findet man bei labournet
und das war's. Ver.di selbst dokumentiert solche Beschlüsse
offenbar nicht -- zumindest nicht im Internet.
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Prädikat:
Nachahmenswert:
Das soll uns der ver.di-Vorstand
erklären...
Mit einm offenen Brief fordert ver.di-Mitglied Hans-Günter
Osterkamp "seinen" Vorstand auf, zu erklären, wieso
den
Hartz-Pläne von ver.di in Persona Isolde Kunkel-Weber zugestimmt
wurde, obwohl es dazu keine Beschlusslage gibt. |
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"Was
geht uns unser Gerede von gestern an?
Arbeitsloser befragt befragt IG
Metall Vorstand nach guten Vorsätzen,keine Leitungskürzungen
bei Arbeitslosen hinzunehmen."
Kurz nach der Wahl hatte sich Horst Schmitthenner kritisch zu Leistungskürzungen
für Arbeitslose geäußert. Und nun? |
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Protest-Aufruf
Gegen die 1:1 Vollstreckung
des
"Hartz-Paketes"
Seit drei Wochen arbeitet in Berlin ein "Berliner Bündnis
für soziale Grundrechte - Stoppt die Hartzpläne", (inzwischen
schon Gesetzesvorlagen) |
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Flugblatt
der AG Information
Müßiggangster, Faulenzer,
Arbeitsscheue!
Laut Hartzkommission sollen Arbeitsfähige, die ihrer Mitwirkungspflicht
nicht nachkommen, also u.a. die Arbeitsangebote der Ämter nicht
annehmen, zukünf-tig kein Geld mehr erhalten. |
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Rede
auf der Grunewald-Demo vom September in Berlin
Berlin ist durch die Machenschaften
der Berliner Bankgesellschaft total pleite. Mit Steuergeldern wird
für privatwirtschaftliches Risiko gebürgt, sozusagen Nothilfe
für Reiche geleistet. Gespart wird bei den Armen. Ein Irrsinn.
Sozialhilfebezieher werden noch mehr drangsaliert und schikaniert,
bis sie jegliche Scheißarbeit annehmen müssen. |
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Begonnen
hat es im Mai mit dem DGB- Kongreß in Berlin:
Erwerbslosenproteste in Berlin
Es fanden sich Leute, die das Bedürfnis hatten, dort zu protestieren.
Das Thema, das uns vereinte, war die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe
und Sozialhilfe. Gleichzeitig erfuhren wir (etwas spät), dass
ein bundesweiter Aktionstag in Berlin vorgesehen war. Wir begannen
zu mobilisieren, mit Transparenten und Flugblättern besuchten
wir Veranstaltungen. |
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Aufruf zur Demo
am 15.11.2002 vor dem Reichstag
"Blitz-Gesetze"
gegen Erwerbslose und Beschäftigte
Unter dem Deckmantel,
die Vorschläge der Hartz-Kommission umzusetzen, fegen gerade
ohne Diskussion mit den Betroffenen Blitz-Gesetze durch den Bundestag.
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