| |
• |
Inputreferat
von der gemeinsamen Veranstaltung des Berliner Anti-Hartz-Bündnis
mit dem Bezirkserwerbslosenausschuss von ver.di Berlin, am 9. Dez.
2004.
"Ein-Euro-Jobs
- Arbeiten zum Nulltarif ?" / und ohne Rechte! |
| |
| • |
Anti-Hartz-Bündnis
NRW:
Weg mit Hartz IV! Das Zauberwort heißt Streik!
Her mit dem schönen Leben für alle, nicht
nur für die Reichen! Fugblatt.pdf
Datei |
| |
|
| • |
Widerstand
tut not
- AK ELViS - ErwerbsLosenVersammlung in Schöneberg
Pressseerklärung vom 12.08.2004
Hartz IV ist grundgesetzwidrig |
| |
|
| • |
ALG II-16 Seiten-Musterantrag
auf den Punkt gebracht
In
einer öffentliche Mail vom 22.07.2004 an alle Bundestagsabgeordneten
zur Kenntnisnahme schreibt Hans-Günter Osterkamp:
"Sehr geehrte
Damen und Herren Bundestagsabgeordnete,
den ALG II-Musterantrag
habe ich nunmehr vorab zur Kenntnis erhalten. 16 Seiten sollen ausgefüllt
werden!!!???
Ich habe mir das angesehen und die wichtigsten Fragen des ALG II-Katalogs
auf nur eine Seite (und damit auf`s Wesentliche) reduziert (siehe
Dateianhang)*. Das ging wunderbar und ich verstehe überhaupt
nicht, dass hier eine aufgeblähte Hartzkommission dafür
soviele Seiten brauchte ... ich denke, Sie werden begeistert sein
!!!
Mit freundlichen
Grüßen
Hans-Günter Osterkamp
..."
Link zum dokumentierten Dateianhang, pdf Datei:
*ANTRAG AUF ENTMÜNDIGUNG
ZUR SICHERUNG DES LEBENSUNTERHALTES
NACH DEM ZWEITEN BUCH SOZIALGESETZBUCH (SGB II)
|
| |
|
| |
• |
Aufruf: Solidarität
gegen die Einschnitte - Kampf
gegen "Rot-Grün"
23.04.2003 -
Aufruf: Solidarität gegen die Einschnitte - Kampf gegen "Rot-Grün"
- Das wär doch wohl nicht so dumm, schlagen wir in aller Bescheidenheit
vor.'' So das NETZWERK REGENBOGEN (Baden-Württemberg) in seinem
aktuellen
Aufruf
zum 1.Mai 2003 (wo dieser Vorschlag ausführlich begründet wird)
|
| |
|
|
| |
• |
Positionspapier der
"Gruppe Neue Einheit" (GNE)
GNE
zum Kampf gegen soziale Entrechtung
In diesem
Text begründet die GNE ihren Kampf gegen soziale Entrechtung durch
eine Interpretation der letzten 50 Jahre kapitalistischer Entwicklung.
Originell ist vor allem die 5. These, derzufolge "[d]ie sog. ökologische
Bewegung, die ihre ideologischen Vorbereiter auf der ganz rechten
Seite des Kapitals hat, [...] Umweltargumentationen [nutzt], um
diese strukturellen Verwerfungen und Unterdrucksetzungen gegenüber
der Arbeiterklasse in einer extremen Weise weiter hochzutreiben".
Demgegenüber vertritt die GNE, dass ein Kapitalismus ohne ökologisch-ideologische
Wachstumsbremse dem Kampf der Arbeiterklasse nützlicher wäre.
|
| |
|
|
| |
• |
Heraus zum 1. April
Der
Leiharbeit Tuer und Tor geoeffnet?
Interview
der Jungen Welt mit einem Vertreter der Freien Arbeiter
Union (FAU), die im "Berliner Bündnis für soziale
Grundrechte -- Stoppt die Hartz-Pläne" mitmacht.
|
| |
|
|
| |
• |
taz
ruft zur Demo auf
Protesttag
gegen Leiharbeit & Co
Der
taz ist die Demo am 1. April immerhin eine Kurzmeldung wert. |
| |
|
|
| |
• |
Artikel
von Peter Nowak im Neuen Deutschland
Protesttag
gegen Leiharbeit
Dieser informative Artikel beginnt damit, den
LeserInnen des ND zu erklären, dass die Demo des "Berliner
Bündnis für
soziale Grundrechte -- Stoppt die Hartz-Pläne" am 1. April
kein Scherz ist. |
| |
|
|
| |
• |
Nächstes
Treffen 13. März 2003, 18 Uhr, Pionierstrasse 10
Neu:
Anti-Hartz-Bündnis Düsseldorf
Am 13. Februar 2003 gründete sich das Anti Hartz Bündnis
Düsseldorf. 15 Kolleginnen und Kollegen aus der IG Metall,
der IG Bau, ver.di, der Arbeitsloseninitiative und der FAU hatten
sich auf der Gründungsveranstaltung eingefunden.
|
| |
|
|
| |
• |
"Was ansteht ist ein Bündnis gegen die Arbeit, [...]"
Erfurt:
Demonstration gegen Arbeit am 06.05.03
"Gegen die Arbeit - für das Leben": Das ist ein
Demoaufruf in dem unterschieden wird zwischen der ganz allgemeinen
Notwendigkeit, dass nämlich in jeder Gesellschaft gearbeitet
werden muss um diese zu unterhalten und der Frage wie, wann, wer und
zu welchen Bedingungen gearbeitet wird und werden muss, weil entsprechende
Systemzwänge hergestellt werden.
Das nächste Vorbereitungstreffen findet am
26.3.2003 um 10 Uhr in den Räumen von Radio F.R.E.I. (Gotthardtstraße
21, 99084 Erfurt) statt. |
| |
|
|
| |
• |
rot/rot
profiliert sich auf Kosten von rot/grün
Eifersucht?
Man glaubt es kaum, laut einer Pressemitteilung kritisiert Wirtschaftssenator
Harald Wolf (PDS) die Arbeitsmarktreform der Bundesregierung. Da streiten
sich zwei Platzhirsche, wer bei uns sparen darf. Ausserdem geht es
natürlich um eine Profilierung der PDS als Interessenvertreterin
Ostdeutschlands. |
| |
|
|
| |
• |
Neu
Bericht von IGM Berlin Veranstaltung zu Hartz
He will not be moved...
Bericht von einer Veranstaltung der IG Metall Berlin zur Reform des
Arbeitsmarktes (Hartz) am Montag, den 24. Februar 2003 zur "aktuelle[n]
Gesetzeslage [...] und unser[em] weitere[n] politische[n] Vorgehen"
|
| |
|
|
| |
• |
Im
LabourNet Germany lesen wir:
Bericht einer Hartz-Veranstatlung aus Stuttgart
Das Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau hatte heute seinen
ersten Auftritt bei der SPD-Veranstaltung des Verbandes Region Stuttgart
mit Florian Gerster, dem Präsident der Bundesanstalt für
Arbeit zum Thema "Reformen am Arbeitsmarkt". |
| |
|
|
| |
• |
Vorabdruck
aus express 1/2003 (Monatszeitschrift für sozialistische Betriebs-
und Gewerkschaftspolitik):
"Was tun gegen Hartz"
Am 4. Dezember 2002 hatten das "Berliner Bündnis für
soziale Grundrechte - Stoppt die Hartz-Pläne!" und die "Stiftung
Menschenwürde und Arbeitswelt" unter dem Titel "Was
tun gegen Hartz!" zu einer Diskussion in die Humboldt-Uni eingeladen.
Mit rund 500 TeilnehmerInnen war die Veranstaltung im Audimax überraschend
gut besucht. |
| |
|
|
| |
• |
Frankfurt/M,
11.01.2003:
Bundesweites
Netzwerk gegründet
26 VertreterInnen regionaler Anti-Hartz-Bündnisse, Erwerbslosen-
und SozialhilfeempfängerInnengruppen sowie weiterer sozialer
Bewegungen haben sich getroffen, um Proteste gegen die Umsetzung der
Hartz-Vorschläge zu planen und bundesweit zu koordinieren.
|
| |
|
|
| |
• |
Aufruf
an SPD-Bundestagsabgeordnete:
Gegen Krieg und Sozialabbau
Ein Aufruf von verdi-Mitgliedern, die die Regierungspolitik nicht
ohne weiteres hinnehmen wollen und sich gegen den drohenden Irak-Krieg
vor dem Hintergrund eines radikalen Sozialabbaus zur Wehr setzen. |
| |
|
|
| |
• |
Neu
Pressekerklärung:
Rhein-Main-Bündnis gegen
die Umsetzung der Hartz-Pläne |
| |
|
|
| |
• |
Neues
Bündnis im Rhurgebiet
In der letzten Woche hat sich in Bochum - als Novum - ein ruhrgebietsweites
Bündnis gegen soziale Demontage und insbesondere gegen die laufenden
Hartz-Pläne gegründet. Wir haben die Presseerklärung. |
| |
|
|
| |
• |
Umbruch
Bildarchiv:
Demonstration
5.12.2002
Bilder von der Demonstartion am 5.12.2002. Etwa 350 Menschen demonstrierten
am Donnerstag den fünften Dezember gegen Hartz-Pläne und
Sozialabbau in Berlin. Nach der Auftaktkundgebung vor dem Arbeitsamt
Kreuzberg zog die Demonstration zum Hermannplatz in Neukölln.
"Wir müssen endlich als Masse über neue Produktions-
und Konsumformen nachdenken" sagte eine Teilnehmerin. |
| |
|
|
| |
• |
Jürgen
Habich und Frank Jäger (BAGSHI):
Fordern...
(und FÖRDERN)
"Nach dem Willen von Hartz sollen nun auch noch alle arbeitsfähigen
Sozialhilfeberechtigten über die Job-Center (die Arbeitsämter)
und die neuen Personal Service Agenturen (PSA) in Arbeit kommen."
"Für Sozialhilfeberechtigte bleibt die Frage: Welche Arbeit
zu welchem Preis?" |
| |
|
|
| |
|
Vereinigung
für weniger Arbeit:
Produktivkraftsteigerung
gesellschaftlich sinnvoll nutzen
Die Vereinigung für weniger Arbeit möchte einen Gegenpol
zur aktuellen Politik setzen, Arbeit als größtes Gut der
Menschheit zu verstehen. Es gibt derzeit an die vier Millionen Arbeitslose
allein in Deutschland. Was sollen diese vier Millionen Menschen denn
angesichts der Tatsache, dass schon heute jedes Produkt in mehrfacher
Ausführung im Laden steht, erst in Zukunft produzieren?
|
| |
|
|
| |
• |
Reihenfolge
vertauscht:
Ein
aktivierender Sozialstaat
Mit den Hartz-Plänen will die Bundesregierung Arbeitslosen Beine
machen. Eine linkes Bündnis schwingt sich nun schon mal auf -
zum Protest. Nächste Woche Demonstration vorm Arbeitsamt. Das
dürften sich die FreundInnen des Konzepts vom aktivierenden Sozialstaat
doch etwas anders vorgestellt haben. Seit die Pläne des ehemaligen
VW-Managers Peter Hartz zur Umstrukturierung von Arbeitsmarkt und
Sozialsystemen konkrete Gestalt annehmen, regt sich der Protest. Nach
dem Ruhrgebiet und Frankfurt/Main hat sich jetzt auch in Berlin ein
Anti-Hartz-Bündnis gegründet, das mehrere Arbeitsgruppen
und auch schon eine eigene Grundsatzerklärung hat. (taz) |
| |
|
|
| |
• |
ND zum Berliner
Bündnis für soziale Grundrechte
Gegeninformation zum Hartz-Konzept
Bündnis plant Veranstaltung am 4. Dezember
Wer jung und ledig ist, muss bundesweit Arbeit annehmen, von Flensburg
bis Konstanz. Wer 55 Jahre und älter ist, erhält- wenn
überhaupt- nur noch befristete Arbeitsverträge. Das alles
kommt mit dem Hartz-Konzept auf die 287100 Arbeitslosen in Berlin
zu.
Der Zeitplan dafür steht schon. Bereits im Januar 2003 könnte
das Bundesgesetz in Kraft treten. Mit "ICE"-Geschwindigkeit
werden die nur leicht veränderten Vorschläge des VW-Arbeitsdirektors
Peter Hartz umgesetzt, monieren Kritiker aus linken und Gewerkschaftskreisen.
|
| |
|
|
| |
• |
Gegen
Lohnarbeitszentrierung
Freiheit statt Arbeit
"In einer hochproduktiven Überfluss-Ökonomie ist die
Vermehrung von Arbeitszwang nicht nur moralisch abzulehnen, sondern
auch ökonomisch unsinnig. [...] Eine in diesem Sinne intelligente
und humane Reform wäre die Einführung eines möglichst
hohen garantier ten Grundeinkommens (Existenzgeldes)." |
| |
|
|
| |
• |
Peter
Nowack in der Jungen Welt vom 27.1.2002:
Bündnis
gegen Ich-AG-Wahn
Großer Andrang bei erster Veranstaltung des Berliner Anti-Hartz-Komitees
»Sich aktivieren gegen Hartz ? Gegen Arbeitszwang, Niedriglöhne
und Ich-AG« lautete das Motto, unter dem das Berliner Anti-Hartz-Bündnis
am Montag abend ins Kreuzberger Veranstaltungslokal Kato zur ersten
öffentlichen Veranstaltung lud. Lange vor Beginn war im Kato
kein Platz mehr zu bekommen. Gewerkschaftsaktivisten saßen neben
Mitgliedern von Erwerbslosen- oder Sozialhilfeinitiativen und Altautonomen....
|
| |
|
|
| |
• |
Jugendkonferenz
2002, IG Metall Völklingen fordert IG Metall zum Widerstand
auf
Aus der Begründung: "Die Vorschläge der Hartz-Kommission
zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sind weder modern
noch innovativ. Sie sind ein Schritt in die bildungspolitische Steinzeit."
|
| |
|
|
| |
• |
Widerstand
formiert sich bundesweit:
BAG SHI
Bundesarbeitsgemeinschaft
der Sozialhilfeinitiativen e.V.
Moselstraße 25
Gemeinsam den massiven Angriff auf bestehende Rechte von
ArbeitnehmerInnen und Erwerbslosen abwehren! - Einladung zum Gründungstreffen
eines Bündnisses gegen die Umsetzung der Hartz-Pläne |
| |
|
|
| |
|
Der
Protest greift um sich:
Demokratische
JuristInnen gegen Hartz-Konzept
Das Recht auf tarifvertragliches Entgelt und tarifliche Arbeitsbedingungen,
frei zu sein von betrieblicher Willkür, nicht Sorge tragen zu
müssen, jederzeit ohne Grund den Arbeitsplatz zu verlieren, starke
Betriebs- und Personalräte an seiner Seite zu wissen - das ist
kein Luxus, sondern gehört zu den sozialstaatlichen, demokratischen
und menschenrechtlichen Grundlagen menschenwürdiger Arbeit." |
| |
|
|
| |
• |
attac
gegen Hartz-Konzept
"[...] globaler Konkurrenzdruck [...], der von den Arbeitgeberverbänden
dazu genutzt wird, in großem Stil Lohnsenkungen durchzusetzen.
[...]. Im Rahmen der EU ist er ausdrücklich Bestandteil der Wirtschafts-politischen
Orientierungen; dort heißt es schwarz auf weiß, dass gerade
die unteren Löhne und Gehälter "um 20 bis 30 Prozent
gesenkt werden" müssen. [...]" |
| |
|
|
| |
• |
September
2002: VKL MAHLE Stgt-Bad Cannstatt zu Hartz
Völlig außer Acht gelassen wird, dass es Arbeitslosigkeit
gibt, weil Arbeitsplätze fehlen. Wir können täglich
im Betrieb erleben, woran dies liegt: [...] |
| |
|
|
| |
• |
Stellungnahme
zu den Vorschlägen der Hartz-
Kommission
AG Arbeit in Würde ist möglich
Nun soll auch die dritte Säule des Sozialversicherungssystems
privatisiert werden. Die Vorschläge, die Ende Juli von der sog.
Hartz-Kommission in der Form von "13 Modulen zum Abbau der Arbeitslosigkeit
und zur Reform der BA" veröffentlicht wurden, stoßen
in weiten Teile auf Kritik bis Ablehnung. |
| |
|
|
|
• |
Diskussionsbeitrag
des
Bezirksvorstandes der
PDS
Tempelhof & Schöneberg vom 08.11.2002
Hartz-Vorschläge schaden Erwerbslosen und Sozialhilfeberechtigten
|
| |
|
|
|
• |
Heimlich,
still und leise:
ver.di Bezirkskonferenz Berlin gegen Hartz-Pläne
Der ver.di Bezirkskonferenz Berlin lagen am 19.10.2002 gleich
mehrere Anträge zum Themenumfeld der Hartz-Kommission vor. ie
ausführlicher argumentierende Anträge der
"Bezirksfachbereichskonferenz Gesundheit,
soziale Dienste,
Wohlfahrt und Kirchen Berlin" in dem kritisch auf die beteiligung
von Isolde Kunkel-Weber (ver.di) und IGM-Gewerkschafter Gasse eingegangen
wird und des "Bezirkserwerbslosenausschuss
Berlin" galten als erledigt durch die Annahme eines kurz
gefassten Antrages der
"Bezirksfachbereichskonferenz Handel
Berlin" Darüber
hinaus wurde des"Bezirkserwerbslosenausschusses Berlin"
zur Ablehnung von über das Hartz-Papier hinausgehende "Leistungskürzungen
für Erwerbslose" angenommen.
Freilich wurd
nicht gerade viel dafür getan, diese Beschlüsse
bekannt zu machen... Den auführlichen Antrag der "Bezirksfachbereichskonferenz
Gesundheit, soziale Dienste,
Wohlfahrt und Kirchen Berlin" findet man bei labournet
und das war's. Ver.di selbst dokumentiert solche Beschlüsse
offenbar nicht -- zumindest nicht im Internet.
|
| |
|
|
| |
• |
Prädikat:
Nachahmenswert:
Das soll uns der ver.di-Vorstand erklären...
Mit einm offenen Brief fordert ver.di-Mitglied Hans-Günter
Osterkamp "seinen" Vorstand auf, zu erklären, wieso
den
Hartz-Pläne von ver.di in Persona Isolde Kunkel-Weber zugestimmt
wurde, obwohl es dazu keine Beschlusslage gibt. |
| |
|
|
| |
• |
"Was
geht uns unser Gerede von gestern an?
Arbeitsloser befragt befragt IG Metall Vorstand
nach guten Vorsätzen,keine Leitungskürzungen bei Arbeitslosen
hinzunehmen."
Kurz nach der Wahl hatte sich Horst Schmitthenner kritisch zu Leistungskürzungen
für Arbeitslose geäußert. Und nun? |
| |
|
|
| |
• |
Protest-Aufruf
Gegen die 1:1 Vollstreckung des
"Hartz-Paketes"
Seit drei Wochen arbeitet in Berlin ein "Berliner Bündnis
für soziale Grundrechte - Stoppt die Hartzpläne", (inzwischen
schon Gesetzesvorlagen) |
| |
|
|
| |
• |
Flugblatt
der AG Information
Müßiggangster, Faulenzer, Arbeitsscheue!
Laut Hartzkommission sollen Arbeitsfähige, die ihrer Mitwirkungspflicht
nicht nachkommen, also u.a. die Arbeitsangebote der Ämter nicht
annehmen, zukünf-tig kein Geld mehr erhalten. |
| |
|
|
| |
• |
Rede
auf der Grunewald-Demo vom September in Berlin
Berlin ist durch die Machenschaften der Berliner Bankgesellschaft
total pleite. Mit Steuergeldern wird für privatwirtschaftliches
Risiko gebürgt, sozusagen Nothilfe für Reiche geleistet.
Gespart wird bei den Armen. Ein Irrsinn. Sozialhilfebezieher werden
noch mehr drangsaliert und schikaniert, bis sie jegliche Scheißarbeit
annehmen müssen. |
| |
|
|
| |
• |
Begonnen
hat es im Mai mit dem DGB- Kongreß in Berlin:
Erwerbslosenproteste in Berlin
Es fanden sich Leute, die das Bedürfnis hatten, dort zu protestieren.
Das Thema, das uns vereinte, war die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe
und Sozialhilfe. Gleichzeitig erfuhren wir (etwas spät), dass
ein bundesweiter Aktionstag in Berlin vorgesehen war. Wir begannen
zu mobilisieren, mit Transparenten und Flugblättern besuchten
wir Veranstaltungen. |
| |
|
|
| |
• |
Aufruf zur Demo
am 15.11.2002 vor dem Reichstag
"Blitz-Gesetze" gegen
Erwerbslose und Beschäftigte
Unter dem Deckmantel, die Vorschläge der Hartz-Kommission umzusetzen,
fegen gerade ohne Diskussion mit den Betroffenen Blitz-Gesetze durch
den Bundestag.
|
| |
|
Beiträge
bitte im .txt-, .rtf- oder html-Format an
info@anti-hartz.de
Verwendung unverlangt eingesandter Texte unter Vorbehalt. |
|
|
zum
Seitenanfang |