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Diskussion zum Arbeitszwang
In der Diskussion des Thesenpapiers der Theorie-AG zu "Arbeitszwang" während des Plenums am 12.01.'03 gab es daran eine Kritik an deren Orientierung gegen den Arbeitszwang durch die Hartz-Pläne, die lebhafte lebhafte Unterstützung erfahren hat:

Einerseits herrsche im Gegensatz zur 1. These der Theorie-AG im Kapitalismus tatsächlich gerade kein genereller Arbeitszwang: Die Kapitalisten seien von diesem Arbeitszwang ausgenommen, weil sie andere für sich arbeiten ließen.

Andererseits kritisierte derselbe Redebeitrag die 5. These der Theorie-AG, in der Existenzgeld/Grundsicherung als Mittel gegen den Arbeitszwang befürwortet wurde. Die relative Stärke der Arbeiterklasse in den Industriegesellschaften habe in den Klassenkämpfen vergangener Jahrzehnten bereits dazu geführt, dass sie durch hohe Löhne, die zumindest teilweise durch die Ausbeutung der "dritten Welt" finanziert würden, befriedet worden sei. Die Orientierung auf Grundsicherung/Existenzgeld sei deswegen nicht zu begrüßen, weil dadurch der relative Zeitwohlstand und Müssiggang für die Menschen in den westlichen Industrienationen auf dem Rücken der BewohnerInnen der "dritten Welt" ausgedehnt würde.

Gegen diese beiden so negativ dargestellten Varianten der Aufhebung des Arbeitszwangs stellte diese Kritik positiv die Arbeitspflicht für Alle, die in allen klassenlosen Gesellschaften und (damit) im Kommunismus geherrscht habe.

Diese Position erntete unmittelbar von mehreren deutlichen Applaus und wurde in der Abarbeitung der Redeliste von drei Redebeiträgen kritisiert.

Am Ende der Aussprache blieb die Position des "Berliner Bündnis für soziale Grundrechte -- Stoppt die Hartz-Pläne" in folgenden Fragen unklar:

Es wäre als politische Position des Bündnisses zu klären, ob wir uns offensiv für Arbeitszwang stark machen und wenn ja, welche Vorschläge wir für dessen Durchsetzung propagieren:

Bevorzugen wir die Konzepte der Stalinära (Eisenbahnbau - liesse sich sicherlich als Transrapidbau in China fortsetzen), des maoistischen China (Umerziehungslager mit Textilproduktion für den Weltmarkt) oder die softe Lösung der DDR (Gefängnis für "asoziale Elemente / Drückeberger)?

Andere Möglichkeiten, Arbeitszwang durchzusetzen, wären Sanktionen auf der zivilen oder zwischenmenschlichen Ebene (Ausschluss aus politischen Gruppen, Freundeskreisen oder Wohnzusammmenhängen).

Wenn es Positionen für Arbeitszwang gibt, sollten wir auch klären, welche politische Strategie bevorzugt wird, um ihn durchzusetzen.

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