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In der Diskussion des Thesenpapiers der Theorie-AG
zu "Arbeitszwang" während des Plenums am 12.01.'03
gab es daran eine Kritik an deren Orientierung gegen den Arbeitszwang
durch die Hartz-Pläne, die lebhafte lebhafte Unterstützung
erfahren hat:
Einerseits herrsche
im Gegensatz zur 1. These der Theorie-AG im Kapitalismus tatsächlich
gerade kein genereller Arbeitszwang: Die Kapitalisten seien von
diesem Arbeitszwang ausgenommen, weil sie andere für sich arbeiten
ließen.
Andererseits
kritisierte derselbe Redebeitrag die 5. These der Theorie-AG, in
der Existenzgeld/Grundsicherung als Mittel gegen den Arbeitszwang
befürwortet wurde. Die relative Stärke der Arbeiterklasse
in den Industriegesellschaften habe in den Klassenkämpfen vergangener
Jahrzehnten bereits dazu geführt, dass sie durch hohe Löhne,
die zumindest teilweise durch die Ausbeutung der "dritten Welt"
finanziert würden, befriedet worden sei. Die Orientierung auf
Grundsicherung/Existenzgeld sei deswegen nicht zu begrüßen,
weil dadurch der relative Zeitwohlstand und Müssiggang für
die Menschen in den westlichen Industrienationen auf dem Rücken
der BewohnerInnen der "dritten Welt" ausgedehnt würde.
Gegen diese
beiden so negativ dargestellten Varianten der Aufhebung des Arbeitszwangs
stellte diese Kritik positiv die Arbeitspflicht für Alle, die
in allen klassenlosen Gesellschaften und (damit) im Kommunismus
geherrscht habe.
Diese Position
erntete unmittelbar von mehreren deutlichen Applaus und wurde in
der Abarbeitung der Redeliste von drei Redebeiträgen kritisiert.
Am Ende der
Aussprache blieb die Position des "Berliner Bündnis für
soziale Grundrechte -- Stoppt die Hartz-Pläne" in folgenden
Fragen unklar:
Es wäre
als politische Position des Bündnisses zu klären, ob wir
uns offensiv für Arbeitszwang stark machen und wenn ja, welche
Vorschläge wir für dessen Durchsetzung propagieren:
Bevorzugen wir
die Konzepte der Stalinära (Eisenbahnbau - liesse sich sicherlich
als Transrapidbau in China fortsetzen), des maoistischen China (Umerziehungslager
mit Textilproduktion für den Weltmarkt) oder die softe Lösung
der DDR (Gefängnis für "asoziale Elemente / Drückeberger)?
Andere Möglichkeiten,
Arbeitszwang durchzusetzen, wären Sanktionen auf der zivilen
oder zwischenmenschlichen Ebene (Ausschluss aus politischen Gruppen,
Freundeskreisen oder Wohnzusammmenhängen).
Wenn es Positionen
für Arbeitszwang gibt, sollten wir auch klären, welche
politische Strategie bevorzugt wird, um ihn durchzusetzen.
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